August 19, 2019 Weiterlesen ... →

Mahnwache geplant

Viele Betroffene sehen den Referentenentwurf des geplanten Rehabilitations- und Intensivpflegestärkungsgesetz RISG als Eingriff in ihre Grundrechte und auch Artikel 19 der UN Behindertenrechtskonvention, der das Recht auf unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft formuliert, ist beschnitten.

Der Verein UNgehindert wird aus diesem Grund ab dem 23. August wöchentlich eine Mahnwache („Luftpumpen-Protest“) vor dem Bundesministerium für Gesundheit abhalten. Der Protest richtet sich gegen den Vorrang von Heimeinweisungen für Menschen, die beatmet werden gegenüber der häuslichen Pflege.

Die Wiederholung soll bis zur parlamentarischen Entscheidung im Bundestag beziehungsweise Bundesrat aufrecht erhalten werden. Es kommt neben den weiterführenden Protesten aller Art mehr auf ein kontinuierliches Mahnen und weniger auf einen mengenmäßigen Großauflauf an. Dennoch sei jeder willkommen, der dabei sein möchte. Eine Luftpumpe als Ausdruck der Protestform sollte mitgebracht werden.

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