Bei einem Blick auf die Tagesordnung des GBA-Plenums zeigt sich: Das GKV-IPReG steht nicht drauf. Was ist da los? Eigentlich sollten die Richtlinien zu dem umstrittenen Gesetz Ende Oktober erarbeitet worden sein. Auf Anfrage der Fachzeitschrift beatmetleben, schreibt Ann Marini, Leiterin der Stabsabteilung Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation: „Ganz richtig, auf der aktuellen Tagesordnung vom Plenum taucht der Punkt nicht auf. Alle Beteiligten arbeiten aber daran, den noch benötigten Beratungszeitraum möglichst kurz zu halten. Zum Hintergrund: Der G-BA hat zu den Regelungsentwürfen ein außergewöhnlich breit angelegtes schriftliches und mündliches Stellungnahmeverfahren durchgeführt, um möglichst viel Sachverstand aus Forschung und Praxis einzubeziehen. Die zahlreichen Stellungnahmen werden aktuell noch im Detail ausgewertet um zu klären, ob und inwieweit der bisherige Richtlinienentwurf angepasst werden muss.“ Im heutigen Plenum sagte der unparteiische Vorsitzende Professor Josef Hecken, er hoffe und gehe derzeit davon aus, dass ein Beschluss zur außerklinischen Intensivpflege beim zweiten Novemberplenum auf der Tagesordnung steht.
Foto: Georg J. Lopata/G-BA
GBA braucht mehr Zeit für’s IPReG
