Vor einem Jahr verkündteten die drei Bundesminister Giffey, Heil und Spahn den Start der Konzertierten Aktion Pflege (KAP). Gemeinsam mit Vertretern aus den Ländern, großen Playern, Verbänden und Organisationen der Pflege wollte man sich für deutliche Verbesserungen der Arbeitssituation von beruflich Pflegenden einsetzen. Im Juni wurden in Berlin die Ergebnisse vorgestellt.
Der vorgestellte 180 Seiten starke Vereinbarungskatalog der KAP weist zwar zahlreiche Vorhaben und Einzelmaßnahmen auf, die in Gang gebracht werden sollen und eine Selbstverpflichtung der an der Runde beteiligten Organisationen beinhalten. Vieles davon ist allerdings nicht neu und hat bisher nicht die gewünschten Erfolge gebracht. Anderes wird nur angedeutet, die Finanzierung wesentlicher Pläne bleibt vorläufig offen, es fehlt Konkretes und Verbindliches.
„Von einer solch großen Runde mit derart heterogenen Interessen mehr als den kleinsten gemeinsamen Nenner zu erwarten, wäre eine Verkennung politischer Realitäten. Trotzdem liegt gerade in dieser Zusammensetzung der KAP-Arbeitsgruppen eine große Chance, neue Ideen zuzulassen, innovative Maßnahmen zu entwickeln und frische Denkanstöße zu geben. Ob das gelungen ist, bleibt abzuwarten, erst die Umsetzung und zeitnah spürbare Effekte werden es zeigen können“, erklärt DBfK-Präsidentin Prof. Christel Bienstein.
Gernot Kiefer, Vorstand des GKV-Spitzenverbandes unterstreicht: „Die Konzertierte Aktion Pflege hat umfangreiche Aktivitäten und Selbstverpflichtungen zum Ergebnis, um die komplexen Probleme in der ambulanten und stationären Pflege anzugehen. Ein Erfolg wird sie dann, wenn es gelingt, ausreichend Fachkräfte für die Pflege zu gewinnen. Jetzt geht es um die konkrete Umsetzung. Hier können die Länder nun zeigen, wie ernst es ihnen mit der Stärkung der Pflege ist, indem sie beispielsweise die Anschubfinanzierung der Pflegeschulen sicherstellen. Ungeklärt ist allerdings noch die Frage, wie flächendeckend eine angemessene Bezahlung von Pflegefachkräften sichergestellt wird. Hier haben Arbeitgeber und Gewerkschaften als auch die Politik noch eine offene Rechnung. Die Kranken- und Pflegekassen werden als einen wichtigen Beitrag die Finanzierung der Pflegeausbildung verbessern und künftig mehr als die Hälfte der Kosten übernehmen.“
Ob das gemeinsam Vereinbarte das Vertrauen der Pflegefachpersonen in die Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit der Bundesregierung stärken kann bleibt abzuwarten. Der DBfK wünscht sich, dass die verkündeten Ergebnisse der KAP als Wendepunkt der Pflege in die Geschichte eingehen. Bisher sei die Konzertierte Aktion Pflege aber noch nicht im Zieleinlauf angekommen, sondern erst in den Startlöchern. Das Rennen ist demnach noch nicht gewonnen.
